Deutschland ist, wenn wir die Zahlen von 2010 hernehmen, mit einem Exportüberschuss von 201.737 Millionen Dollar (Quelle: WTO) Exportüberschussweltmeister. 60 Prozent des deutschen Exportes gehen in EU-Länder, das ergibt einen Überschuss von 121.000 Millionen Dollar. Die Staaten, die jetzt wegen ihrer Verschuldung unter EU-Druck kommen, hatten 2010 allesamt Exportdefizite. Italien 36.103, Griechenland 29.775, Spanien 67.701, Portugal 26.533 Millionen Dollar. Frankreich weist sogar ein Defizit von 85.325 Millionen Dollar auf – und spürt einen wachsenden Druck der Finanzmärkte. Nun kann man unschwer erkennen, dass zwischen Deutschland und den hier genannten Exportdefizitländern eine sogenannte Wettbewerbslücke klafft. Ein Großteil der Importe, die dieses Defizit verursacht haben, stammt rein rechnerisch aus Deutschland. Die Defizitländer haben über Jahre Schulden angehäuft und Deutschland die Forderungen.
Diese Forderungen wurden, wie es Michael Kemmer vom Bundesverband deutscher Banken (BdB) bei der ZDF-Talkshow „Maybritt Illner“ herausrutschte, mit innovativen Bankprodukten (Wirtschaftkriegsanleihen?) besichert. Damit sind die Schulden in den Finanzmarkt verlagert worden und treiben dort ihr Unwesen. Nun können wir uns vorstellen, wie es den Haltern dieser Finanzprodukte geht. Deutschland haftet laut IFO-Chef Hans Werner Sinn derzeit mit 114 Milliarden für solche Target-Kredite. Hier braucht es nur ein falsches Wort und die Lawine rauscht los. Hört man bei Aussagen von Politikern und Fachleuten genau hin, dann scheint es, dass die einzige Lösung darin besteht, Köpfe zu kühlen. Es werden Pillen verteilt, um die Finanzmärkte zu beruhigen, aber über die Krankheit selber spricht man nur am Rande. Was Deutschland zurzeit mit der Finanzierung der Rettungsschirme tut, ist nichts anderes als eine Exportförderung und damit Wirtschaftsförderung im Nachhinein. Es geht schließlich um die Sicherung der Guthaben.
Das Dilemma ist groß und die Ratlosigkeit noch größer – und deshalb wurde bereits überlegt, die Stabilitätskriterien bezüglich Staatsverschuldung und Haushaltsdefizit mit Regeln für die Begrenzung der Export- bzw. Leistungsbilanzüberschüsse zu ergänzen.
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